Statements

Wir setzen uns ein. 
Wir wirken mit.

Die Stellungnahmen der Bürger für Oberkirch (BfO)

„Der Mensch, nicht die Ökonomie muss wieder in den Mittelpunkt ärztlichen Tuns gerückt werden“ (Prof. G. Maio, Medizinethiker, Freiburg).

Lässt man formaljuristische Winkelzüge außer Acht, so haben erneut Bürger und Bürgerinnen von Oberkirch mit 2.600 Unterschriften, das sind über 25% der Wählerstimmen bei einer unterstellten Wahlbeteiligung von ca. 50% der 16.000 Wahlberechtigten, für eine patienten-orientierte und basismedizinische Versorgung am Krankenhaus Oberkirch vor und nach 2030 gestimmt.

Eine große Kreisstadt ist in der Pflicht, diese Basisversorgung sicherzustellen. Auch das gehört zur oft versprochenen „Stärkung“ des ländlichen Raums. Der Gemeinderat und die Stadtverwaltung kann dieses Votum nicht ignorieren und muss es als Auftrag verstehen.

Nach der Kreistagssitzung, hier sind erneut die Kreisräte gefragt, Mitte/Ende Mai 2019 wird der Geschäftsführer des Ortenau Klinikums, Herr Keller,  Details des „Konzept Landrat“, d.h. der Ausgestaltung der so genannten Portalkliniken und/mit Notfall- Ambulanzen, erklären müssen.

Die Einrichtung „Krankenhaus Oberkirch“ soll nach früheren Kreistagsbeschlüssen erhalten bleiben, aber einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Die Stadtverwaltung muss auf Grundlage dieser Details zügig in Zusammenarbeit mit den niedergelassen Ärzten unter professioneller Moderation von medizinischen Insidern (wie den Herren Dres. Rost und Heinrich) eine Bedarfsanalyse für das Oberkircher Krankenhaus, z.B. Akutversorgung, ambulante Diagnostik, Ultraschall, Endoskopie, Wundversorgung, Nachsorge nach Operationen, u.v.m. erstellen. Verwaltungsfachleute wie der Landrat und der Geschäftsführer sind hier nicht geeignet.

Auf dieser Grundlage wäre dann ein alternatives bzw. realistisches Nachnutzungskonzept umzusetzen.

Da die Kassenärztliche Vereinigung, wie schon angekündigt, keine neuen Kassenarztsitze etablieren will, muss das ärztliche und pflegerische Personal vom Ortenau Klinikum gestellt und finanziert werden.

Das hieße mindestens drei Ärzte nur für die Chirurgie wären nötig, um einen entsprechenden Dienst von 08.00 bis 22.00 Uhr sicherzustellen. Und das kostet Geld, viel Geld, das bekanntlich fehlt. Anderseits haben die Krankenkassen übervolle Kassen!

Auch die Bürger und Bürgerinnen der Stadt und des Renchtals haben ein Anrecht auf eine ortsnahe, medizinische Basis-versorgung.

Fehlt diese, führt das zwangsläufig zum Missbrauch der Notrufnummer 112 mit fatalen Auswirkungen auf die Rettungssysteme.

Schon jetzt kommt es zu einer Überlastung der Krankenhäuser Offenburg und Achern.

Die BfO setzt sich für Appenweier als Standort für das neue Großklinikum ein.

Als Anmerkung: In Bayern werden zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Lande stillgelegte Krankenhäuser wieder reaktiviert.

Dr. Rainer Stier 

Plastikmüll ist ein globales Problem, zu dem jeder, auch die Oberkircher Bürger etwas beitragen können.

Um ein Zeichen zu setzen haben wir „Bürger für Oberkirch“ am 13.04.2019 auf dem Wochenmarkt Einkaufsnetze verschenken, die die Benutzung von Plastiktüten überflüssig machen sollen.

Die Umsetzung dieser Idee lag in den bewährten Händen unseres Kandidaten Dr. Rainer Stier, der unverhofft Unterstützung von Herrn Jens Decker, Geschäftsführer der Fa. Decker  GmbH aus Oberkirch erhielt. Herr Decker war von der Aktion derart angetan, dass er sich spontan entschloss, ebenfalls ein Kontingent dieser Netze zu beschaffen und zu finanzieren, wofür wir ihm sehr herzlich danken.

Redaktion

„Wir wohnen im Paradies wo andere Urlaub machen“, das hört man oft von Besuchern des Renchtals und Oberkirch. Damit unsere Landschaft noch lange so erhalten bleibt, kann man einiges tun.

Das Problem „Plastikmüll“ vermeiden und die Umwelt schonen lässt sich einfach vor Ort umsetzen, denn „Viele kleine Leute in vielen kleinen Orten, die viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern.

  • seinen Müll in den Mülleimer und nicht in die Umwelt werfen

  • Obst auf dem Markt oder direkt vom Bauer kaufen und nicht im Supermarkt. Wenn im Supermarkt, dann in mitgebrachten wiederverwendbaren Obst- und Gemüsenetzen. Diese Netze gibt es inzwischen auch in verschiedenen Lebensmittelläden, z.B. Rewe, Edeka direkt an der Gemüse-, Obstauslage

  • Gemüse, Obst, Eier u.ä. kann an den vielen Bauernständen erwerben – saisonal & regional kaufen

  • oft gibt es Produkte auch unverpackt im Geschäft, diese kaufen

  • Mineralwasser in Glasflaschen kaufen oder einfach Leitungswasser nehmen anstatt PET-Einwegflaschen

  • Stofftaschen oder Körbe anstatt Plastiktaschen

  • Einweggeschirr meiden

Simone Kiefer

Bereits jeder vierte Bewohner der Ortenau ist über 65 Jahre alt.

Die Alterspyramide wird zum Alterspilz – mit erheblicher Sprengkraft:

In Oberkirch leben mehr als 5.000 Menschen, die älter als 65 Jahre sind.

Die natürliche Sterblichkeit führt dazu, daß ein Fünftel der heute über 65-Jährigen das 85. Lebensjahr nicht erreicht.

Somit haben wir bis in 20 Jahren in Oberkirch etwa 4.000 Menschen im Alter von über 85 Jahren, die zu 30 % stationär gepflegt werden müssen.

Das bedeutet:

1.200 Menschen allein in Oberkirch, die auf eine Vollzeitpflege angewiesen sind. Oberkirch verfügt nur über 150 stationäre Pflegeplätze. Belegungsfaktor 8:

Auf jeden derzeit verfügbaren Pflegeplatz kommen 8 Pflegebedürftige.

Jeder zweite Altersrentner verfügt jedoch nur über eine Rente von weniger als 800 € pro Monat.

Ein stationärer Pflegeplatz kostet aber 4.500 € pro Monat. Die Pflegeversicherung deckt gerade mal 20 bis 30 % der Kosten ab. Wer bezahlt den Rest??

Die Politik schweigt sich hierzu aus und duldet das „polnische Modell“.

Mindestlohn für Pflegekräfte und Qualitätssicherung der Pflegeleistung: Fehlanzeige!

Diese Entwicklung gefährdet den Zusammenhalt der Solidargemeinschaft auch in Oberkirch. Hier muss die Kommune sofort handeln.

Notfallversorgung mit integrierter Altenpflege vor Ort- das wäre ein Vorschlag zur sinnvollen Weiterentwicklung des Oberkircher Krankenhauses.

Eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied.

Wir wollen uns für all diejenigen engagieren, die aus eigener Kraft hierzu nicht oder nicht mehr in der Lage sind.

Bürger für Oberkirch –es ist IHRE WAHL.

Cornelius Beetz

Es reicht, Herr Landrat Scherer!
Für die Bürger des Renchtals und  Oberkirchs wird die Kreisverwaltung zu einem zunehmenden Ärgernis. Im letzten Jahr war das „Modell Landrat“ vom Kreistag beschlossen worden. Nach 2030 sollte das Krankenhaus Oberkirch mit der Einrichtung einer Portalklinik mit  Notfallambulanz weitergeführt werden. Damals wurde ohne Rücksprache mit dem Leistungserbringer, hier der  Kassenärztliche Vereinigung (KV), über ein Modell abgestimmt, das von falschen Voraussetzungen ausging und nicht zu realisieren war (Fake Nr. 1).
In einer selbstherrlichen Art wurde jetzt erneut ein völlig unausgegorener Vorschlag zum Krankenhaus Oberkirch unterbreitet. Mit dem „Modell Landrat 2“  sollte in Oberkirch ein zentrales Reha- Zentrum des Ortenaukreises etabliert werden. Wieder einmal ohne Kenntnis der gesetzlichen Vorgaben, eigenmächtig, ohne Einbeziehung der Leistungserbringer, hier der Berufsgenossen-schaften, was dann auch postwendend zum Widerruf geführt hat (Fake Nr. 2).
So kann man mit den Bürgern im Renchtal nicht „umspringen“. Eine Kreisverwaltung, die so arbeitet, verspielt das Vertrauen seiner Bürger. Es entsteht der berechtigte Verdacht, dass man das „Modell Landrat“ nicht umsetzen will bzw. kann und die Bürger auf ein „Aus“ für das Krankenhaus Oberkirch vorbereitet werden sollen.
Nochmals, mit aller Deutlichkeit: Wir, die Bürger des Renchtals und Oberkirchs haben ein Anrecht auf eine ortsnahe, medizinische Basisversorgung am Krankenhaus Oberkirch.Diese sicherzustellen ist neben Klinikneubauten auch Aufgabe der Kreisverwaltung.
Die Kreisverwaltung ist sichtlich dieser Aufgabe nicht gewachsen. Treten Sie zurück Herr Landrat Scherer und nehmen Sie Herrn Keller mit!
Rainer Stier

Gute Frage, die aber eigentlich sehr leicht zu beantworten ist: unsere Freiheit. Damit ist unsere Unabhängigkeit von übergeordneten Organisationen in Land und Bund gemeint.

Man kann das eigentlich ganz gut im Wahlkampf beobachten: es wird zwar immer wieder betont, dass „der Mensch“ als Kandidaten zählt, gerade in der Kommunal-politik, aber wie ist das wirklich vor Ort?

Schon bei der Kandidatenaufstellung der Listen gab es ein „Ah“ und „Oh“, weil das Parteibuch die Kandidatur in der eigenen Partei vorschreibt, egal auf welcher Ebene man kandidiert.

Die politische Arbeit können wir (BfO) ohne Vorgaben aus einer Partei frei gestalten, was den anderen nicht so leicht, wenn überhaupt möglich ist.

Wir handeln unabhängig von irgendwelchen kreis-, landes- oder bundespolitischen Vorgaben und Strukturen. Wir möchten dies auch gar nicht, denn unser Handeln soll allein auf das Wohl der Oberkircher Bürgerinnen und Bürger sowie der Teilorte ausgerichtet sein – Unabhängigkeit. Und genau das ist es, was auch mich bewogen hat, sich den „Bürger für Oberkirch“ anzuschließen. Ich möchte meine eigene Meinung äußernd und auch vertreten dürfen.

Im letzten Gemeinderat hatten die BfO zwei Sitze, mit noch mehr Sitzen ist uns ein „Aufbrechen“ der dominanten Strukturen wesentlich einfacher möglich. Jedes gewählte Mitglied der Gemeindevertretung sollte nur seinen Wählern, seinem Gewissen und nicht dem Willen der Fraktion unterworfen sein.

Simone Kiefer

Hat Oberkirch in Sachen Kinderbetreuung Nachholbedarf?

Durch steigende Geburtenzahlen fehlen schon jetzt Kindergartenplätze. Im Durchschnitt liegen die Wartezeiten für einen Krippenplatz bei 6 Monaten. Die Stadt geht von einem Ausbaubedarf von 50 Plätzen aus.

Eine kostenfreie, erweiterte Regelbetreuung bis 13 Uhr und die Einrichtung zusätzlicher Betreuungsplätze, bedingen zwangsläufig eine Aufstockung des Erziehungspersonals. Die entlastenden, ehrenamtlichen Angebote müssen finanziell unterstützt werden,

Die zunehmenden, vielfältigen Leitungs- und überbordende Verwaltungsaufgaben erfordern eine 100% Freistellung der Führungskräfte von der Gruppenarbeit.

Kitas sind Bildungseinrichtungen für Vorschulkinder, gleichzusetzen mit den Schulen. Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe die Geld kostet. Die Fördertöpfe von Land und Bund sollten mit allem Nachdruck ausgeschöpft werden. Investitionen in die Bildung sind Investitionen in unsere Zukunft.

Analog zur Schulgebührenfreiheit fordern wir die schrittweise Abschaffung der Kita- Gebühren für die Ü3- Kinder sowie eine kostenfreie Kernzeitbetreuung in der Grundschule.

Unsere Erzieherinnen und die „Ehrenamtlichen“ verdienen unsere höchste Wertschätzung. 

Rainer Stier + Simone Kiefer

In erster Linie gäbe es aus unserer Sicht Nachholbedarf bei den Kindergartenkapazitäten. Wir wissen aber, dass das Problem der Verwaltung nicht unbekannt ist und Bemühungen um eine Verbesserung eingeleitet sind.

Erfreulich wäre auch, wenn die erweiterte Regelbetreuung bis um 13:00 Uhr in den Kindergärten sowie die Kernzeitbetreuung in der Grundschule kostenfrei wären.

Ehrenamtliche Angebote sollten finanziell unterstützt werden, damit fehlendes Personal oder Räumlichkeiten besser kompensiert werden können.

Wir wollen schließlich die Landesregierung auffordern, wieder mehr Mittel für die Versorgung der Kinder mit Obst zur Verfügung zu stellen.

Es ist für uns unerträglich, dass sich Oberkircher Kindergärten in dieser Angelegenheit mit der Bitte um Spenden an die Eltern wenden müssen.

Simone Kiefer

Wir hoffen, dass die Politik in den nächsten Jahren die Fehlentwicklungen im Bereich Krankenversorgung erkennt und korrigiert. Letzten Endes kann nicht die Kostenfrage entscheidend sein, ob die Grund- und Notfallversorgung vor Ort gewährleistet bleibt. Die Ängste der Bevölkerung sind begründet und wir fordern ein Korrektiv der Politik, die weder Alte, Kranke, noch Schwache aus der Solidargemeinschaft ausgrenzt.

Wir setzen unserer Hoffnung im Bereich Wirtschaft und Einzelhandel auf die Erkenntnis, dass fehlender Konsum und fehlende Nachfrage vor Ort schlussendlich allen Menschen in Oberkirch schadet. Jeder Internetkauf gefährdet nicht nur den Einzelhandel vor Ort. Durch den Wegfall des Multiplikatoreffektes auf der Nachfrageseite ist auch jeder Arbeitsplatz einzelhandelsfremder Branchen gefährdet. Kaufen in Oberkirch heißt Kaufen für Oberkirch und ist zentraler Bestandteil für den Erhalt einer funktionierenden Solidargemeinschaft. Wir hoffen, dass die Menschen diesen Zusammenhang besser erkennen.

Cornelius Beetz


Bezahlbarer Wohnraum dürfte zukünftig auch in Oberkirch ein Sorgenkind sein.

Ab 2030 werden immer mehr Menschen die Grundsicherung im Alter in Anspruch nehmen müssen, der Niedriglohnsektor um Oberkirch nicht kleiner wird, ist bezahlbarer Wohnraum eine Aufgabe, bei der man schon heute vermehrte Anstrengungen unternehmen muss.

Die städtische Baugesellschaft sollte ihre Anstrengungen hier verdoppeln.

Ebenfalls betreutes Wohnen in Oberkirch kann man sich z.B. mit Grundsicherung oder einer Rente knapp darüber schlicht und ergreifend nicht leisten, das sollte sich ändern.

Rainer Damoisy

Der dringende Sanierungsbedarf an den Oberkircher Schulen ist eine Herausforderung für die Stadt. Eine Abwägung, welche Schule zuerst saniert wird, ist kaum möglich. 
Das HFG wartet seit 7 Jahren auf die notwendige Sanierung, und hat es in dieser Zeit mit viel Kompromissbereitschaft und Engagement geschafft, einen gut funktionierenden Schulbetrieb zu erhalten. Diese Leistung sollte endlich belohnt werden. 
Gleichwohl hat die JWS das drängende Problem, daß durch die Schließung der Pavillons einige Schulklassen nach Nußbach ausgegliedert wurden. Dies trennt die Kinder vom sozialen Schulleben, und erschwert den reibungslosen Unterrichtsbetrieb, da Lehrer zwischen Nußbach und Oberkirch pendeln müssen. Diesen Zustand möchte die Grundschule verständlicherweise nicht noch jahrelang erhalten. 
Der JWS könnte zeitnah geholfen werden, wenn man die Pavillons abreißt, und an ihrer Stelle einige Klassenzimmercontainer aufstellt. Dann könnten die Kinder aus Nußbach wieder ins Schulleben integriert werden, möglicherweise könnte auch ein Ruheraum für die GTB eingerichtet werden. Damit hätte die Stadt die nötige Zeit gewonnen, die Sanierung des HFG zu starten und eine fundierte Planung für einen Neubau oder eine Sanierung der JWS durchzuführen.

Erika Kimmig

Für die Verbesserung der Situation des Einzelhandels und zur Bekämpfung des Leerstandes von Ladengeschäften.

Ein Allheilmittel gegen einen Leerstand gibt es sicher nicht, aber es gibt Stellschrauben, an denen sich drehen lässt.

Zu prüfen wäre, ob etwa von Seiten der Gemeinde eine Art Leerstandsmanagement organisiert wird, um in Abstimmung mit Vermietern und potentiellen Interessenten die aktuelle Situation zu analysieren und Verbesserungspotential und unterstützende Maßnahmen der Verwaltung auszuloten.  

Denkbar auch ein  übergreifendes Sammel-kartensystem aller in der Werbegemeinschaft assoziierten Unternehmen etwa mit Treuepunkten, ähnlich dem Payback- oder Deutschlandkarten-System, die „Oberkirch-Karte“.

Es fehlen Click & Collect Angebote, ein System also, das eine Online-Bestellung und die portofreie Abholung im Geschäft zulässt.

Startup- oder Popup-Unternehmen würden die Innenstadt beleben und bunter gestalten.

Angehende Gründer oder junge Leute mit originellen Geschäftsideen würden von der Stadt mit Darlehen finanziell oder auf anderem Wege unterstützt.

Ein „Unverpackt-Laden“, also ein verpackungsfreier Lebensmittelladen, oder eine kleinere Version der Marktscheune in der Innenstadt mit einheimischen Produkten wären ebenfalls wünschenswert.

Wir haben zwar schon einige schöne Cafés in Oberkirch, aber ein Eltern-Kind-Café oder Treffpunkt mit Spielbereich für Kinder zum Austausch wäre eine gelungene Ergänzung. Erwähnt sei hier beispielhaft das  „Lunchbox“ in Nürnberg.

Lokal shoppen und Gutes tun, Vereine unterstützen.

  • Unter dieser Maxime würden teilnehmende Unternehmen unterschiedliche Prozentbeträge ihres Umsatzes Vereinen oder karitativen Einrichtungen zukommen lassen.
  • Die Bürger würden so zweifelsohne motiviert, in „ihrem“ Ort einzukaufen.
  • Hierzu wurde anderen Orts bereits ein funktionsfähiges System mit Handy-App entwickelt, eine Erweiterung auf Oberkirch sollte geprüft werden.

Der aktuelle Leerstand ist eine Herausforderung, kann aber auch eine Chance für Veränderung und Neuanfang sein.

Simone Kiefer